Von: Podcastbus-Prozess: Urteil rechtskräftig, Urteilsbegründung eine wahre...
[…] wurde. Metronaut setzte sich vor Gericht dagegen zu wehr und bekam nach drei Jahren Recht. Das Urteil ist jetzt rechtskräftig und die Urteilsbegründung eine wahre Freude für die Blogger. Es ist...
View ArticleVon: herr Schibulski
Epic win! Jetzt müssen dann noch die Leute aus dem Kessel recht bekommen und die Bullen haben in der Nachlese der Ereignisse vollends verkackt.
View ArticleVon: eeeee
Gibt es einen Link zum Urteil, damit andere auf das Urteil verweisen können, wenn sie an Berichterstattung gehindert werden?
View ArticleVon: Klaus
” „Ein Angebot, uns die Geräte zu erklären, bzw. Geräte, die als Störsender und Störerkommunikation dienen, auszubauen wurde abgelehnt“ Ironie des Schicksals für die Polizei: nach Ansicht der...
View ArticleVon: John F. Nebel
Das Urteil steht nicht im Netz. Macht ja auch das Datenschutzgründen Sinn, da dort alle Namen der Polizisten etc. drin sind. Es gibt aber eine Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtes zum Fall:...
View ArticleVon: Redaktion
Wir kennen die gesamten Unterlagen/Klageerwiderungen. In der Tat war es so, dass es dort so dargestellt war, als habe der Einsatzleiter direkt mit den Redakteuren gesprochen und den oben zitierten Satz...
View ArticleVon: Trallalala
Alles schön und gut. Aber welche echte Konsequenz hat das für die Polizei? Was hindert sie daran, beim nächsten Mal genauso das Recht zu missachten?
View ArticleVon: gant
Konsequenzen? Keine, wenn man nicht selbst aktiv wird: Schadensersatz geht nicht, weil dazu ein geldwerter Schaden nachzuweisen ist. Schmerzensgeld geht – und das *muss* eingefordert werden. Wer das...
View ArticleVon: Hadmut Danisch
Habt Ihr dafür ein Aktenzeichen oder sogar die Entscheidung im Volltext?
View ArticleVon: michel
nun ja, epic win ist natürlich lächerlich, denn ich konnte nirgends lesen, dass irgendeiner dieser kleingeistigen willwährigen faschisten eine freiheitsstrafe bekommen hat!
View ArticleVon: Arno nym
Steht doch in der Pressemeldung des Verwaltungsgerichts. Lies doch nach :)
View ArticleVon: r.nuwieder
Was spricht dagegen die Entscheidung hier zu komplett (anonymisiert) veröffentlichen oder an openjur zu schicken?
View ArticleVon: Hadmut Danisch
@arno nym: Klar, warum einfach, wenn’s umständlich geht. Normalerweise ist das so üblich und sinnvoll, dass derjenige, der sich auf ein Urteil bezieht, Aktenzeichen und wenn möglich Volltext angibt,...
View ArticleVon: Henry
@Michel: Genau das Problem. Wird einfach weitergemacht wie bisher. Die Behörde zahlt ja für das Vergehen dieser RechtsbrecherInnen. Also eigentlich die BürgerInnen. Welche anderen VerbrecherInnen...
View ArticleVon: anti-citizens-united
Vorsicht: Ironie Wurde der Bus nicht von einer Gruppe von Menschen betrieben? Nicht nur von einem einzelnen Individuum? Haben nicht nur Individuuen Presse- und Meinungsfreiheit? Ich dachte immer...
View ArticleVon: Theobald Tiger
Service: “Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Lüneburg hat entschieden, dass die Sicherstellung eines VW-Busses während des Castor-Transportes 2011 im „Camp Metzingen” rechtswidrig war (Az.: 5 A...
View ArticleVon: Clausi
Bitte entwerten Sie nicht die unqualifizierte Aussage von “Klaus” durch Fakten o.ä., er hat sicher nicht umsonst jahrelang bei Barbara Salesch Jura studiert.
View ArticleVon: Alex
VIELEN DANK! Danke das Ihr das durch gefochten habt! Viel zu oft wird hier rund um den Artikel 5 willkürlich das Recht gebeugt! Schon allein der Absatz über das “verletzte Grundrecht” war es wert! Danke!
View ArticleVon: me@privacy.net
Es ist denkbar, dass sich die Rechtsnormen zur Presse- und Meinungsfreiheit in den USA von denen in Deutschland unterscheiden.
View ArticleVon: Podcast Interviews (Interview mit Markus Völter) - DAP 048 | Der...
[…] “Podcaster sind Journalisten” Urteil auf Metronaut: Podcastbus-Prozess: Urteil rechtskräftig, Urteilsbegründung eine wahre Freude […]
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